Mit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die nationalen und internationalen Rahmenbedingungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stark verändert. Aus diesem Grund müssen auch der Auftrag und die speziellen Aufgaben der Bundeswehr immer wieder auf den neuesten Stand gebracht und aktualisiert werden. Zuletzt wurden sie im Weißbuch 2016 definiert, dem obersten sicherheits- und verteidigungspolitischen Grundlagendokument. Darin auch festgehalten wird die Verteidigung der Bundeswehr und welche Rolle sie spielt.
Wozu gibt es die Bundeswehr?
Im Grundgesetz Artikel 87a ist festgelegt, dass der Bund Streitkräfte zur Verteidigung aufstellt. Dies bedeutet, dass der Auftrag der Bundeswehr demzufolge die Verteidigung ist. Im Kalten Krieg bedeutete das, einen unmittelbaren Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland und ihre Partner in der NATO abzuwehren. Hierbei ging es vor allem um den Schutz des Bündnis-Gebietes und seiner Bevölkerung vor einem potenziellen Aggressor. Dies ist auch heute wieder der Kern des Auftrages der Bundeswehr. Darüber hinaus leistet die Bundeswehr an der Seite ihrer Partner ihren Beitrag im internationalen Krisenmanagement und zur gesamtstaatlichen Krisen- und Risikovorsorge. Ebenfalls trägt sie zur Unterstützung ziviler Behörden in Katastrophenfällen im Inland bei. Aber auch neuere Herausforderungen, so zum Beispiel Cyber-Bedrohungen, der internationale Terrorismus oder hybride Angriffe, rücken immer mehr in das Blickfeld der Streitkräfte.
Die Fokussierung der Streitkräfte auf ihren Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung ist außerdem festgehalten in den verteidigungspolitischen Richtlinien, die zuletzt im November 2023 vorgelegt wurden. Das Dokument ist zusammen mit der im Juni 2023 vorgestellten nationalen Sicherheitsstrategie die Grundlage der strategischen Ausrichtung der Bundeswehr.
Eine Daueraufgabe der Bundeswehr: Die Verteidigung
Grundsätzlich lässt sich sagen, dass die Verteidigung bei der Bundeswehr eine der wichtigsten und präsentesten Aufgaben ist. Egal, ob am Boden, in der Luft, im Weltraum oder im Cyber- und Informationsraum, sie leistet ihren Beitrag zur Sicherung Deutschlands und des NATO-Bündnisses. Dadurch bekennt sich die Bundeswehr zu ihrer Verantwortung und dies rund um die Uhr, an 365 Tagen im Jahr, sowie im In- und Ausland. Je nachdem, welchen Auftrag die Bundeswehr hat, agiert sie entweder eigenständig oder als Teil multinationaler NATO-Verbände.
Die Bundeswehr verteidigt das Land und seine Bündnisse im Rahmen der NATO und der EU, um Deutschland, seine Staatsbürger und Partner zu schützen und mögliche Gegner abzuschrecken. Mit aktiven militärischen und zivil-militärischen Beiträgen betreibt sie internationales Krisenmanagement und trägt so zur Stabilisierung des internationalen Umfeldes und zur Sicherheit bei. Daneben beteiligt sich die Bundeswehr ebenfalls an einer weltweiten Sicherheitszusammenarbeit und Integration.
Welche Rolle spielt die Bundeswehr bei der Verteidigung?
Aufgrund seines zentralen Standortes spielt Deutschland eine große Rolle in Bezug auf die europäische Kommando- und Streitkräftestruktur der NATO. Für eine glaubwürdige Abschreckung und eine wirksame Verteidigung wird ein starker europäischer Pfeiler der NATO und ein verteidigungsbereites Europa benötigt. Im Ernstfall werden aber nicht nur personal-starke, gut ausgebildete und gut ausgerüstete Streitkräfte benötigt. Darüber hinaus müssen sie auch schnell verlegt, kompetent geführt, auf aktuellstem Stand informiert und durchhalte fähig versorgt werden können. Viele der Schaltzentralen hierfür sind in Deutschland. Aber auch in den NATO-Strukturen der benachbarten Länder tragen deutsche Soldaten und Soldatinnen eine große Verantwortung. In Deutschland sind außerdem gleichzeitig mehrere NATO-Kompetenzzentren und die NATO-Schule beheimatet, die verschiedene Fähigkeiten des Bündnisses kontinuierlich weiterentwickeln und für die Zukunft stärken wollen.
Die wichtigste Aufgabe der Bundeswehr - Sicherheit in Deutschland
In Bezug auf die deutsche Sicherheitspolitik und Verteidigung, ist die wichtigste Aufgabe, ein Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit in Deutschland sicherzustellen. Hierzu leistet die Bundeswehr einen großen Beitrag. Ziel ist ein wehrhaftes Deutschland, das sich und seine Verbündeten vor Bedrohungen jeder Art schützen kann. Die Bundeswehr gilt dabei als Kerninstrument zur Gewährleistung der integrierten Sicherheit.